Weise Worte | „Das wunderbarste Märchen ist das Leben selbst.“ | Hans Christian Andersen (1805–1875) | |
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Guten Morgen! Im Bundesverfassungsgericht stehen gleich drei Stellen zur Disposition. Wir berichten, welche Kandidaten vorgeschlagen wurden. Weiter geht es mit dem Europaparlament: Gegenüber Ursula von der Leyen wurde ein Misstrauensantrag gestellt. Wird sich die Kommissionspräsidentin diesem stellen müssen? Als Drittes berichten wir über die Corona-Variante „Nimbus“, die zwar sehr schmerzhaft, aber dennoch nicht gefährlicher ist als frühere Varianten. | |
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REDAKTIONELLE HIGHLIGHTS |
| Wahl neuer Richter für Bundesverfassungsgericht: Unsichere Zweidrittelmehrheit, umstrittene Vorschläge | Am Montag steht im Bundestagswahlausschuss eine richtungsweisende Entscheidung an: Drei neue Richterposten am Bundesverfassungsgericht sind zu besetzen, da die bisherigen Richter aus Alters- und Gesundheitsgründen ausscheiden. Doch parteipolitische Grabenkämpfe und unklare Mehrheiten drohen den Prozess zu blockieren.
Einer der im Mai aus den Reihen der Verfassungsrichter einstimmig selbst vorgeschlagenen Richter ist Günter Spinner, aktuell Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht. Spinner ist nun auch der Vorschlag der Union.
Er war nicht die erste Wahl, ursprünglich hatten CDU und CSU Robert Seegmüller vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vorgeschlagen. SPD und Grüne hatten diesen jedoch aufgrund von öffentlichen Positionierungen zugunsten einer restriktiven Asylpolitik abgelehnt. Die beiden von der SPD vorgeschlagenen Richterinnen stoßen jedoch bei Teilen der Union auf Kritik. | | |
| Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen: EU-Parlament debattiert über Macht und Transparenz | Am Montag wird im EU-Parlament in Straßburg ein Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen debattiert. Der rumänische EKR-Abgeordnete Gheorghe Piperea hatte im Vorfeld 77 Unterschriften gesammelt – und damit das erforderliche Quorum von mindestens 10 Prozent der Abgeordneten erreicht.
Der Antrag wird unter anderem mit Vorwürfen der Intransparenz und der Missachtung des Rechts begründet. Erst im Mai hatte das Gericht der Europäischen Union entschieden, die EU-Kommission müsse SMS-Nachrichten zwischen von der Leyen und Pfizer-CEO Albert Bourla offenlegen. Diese Kommunikationsinhalte aus der Zeit der Corona-Pandemie sind nach wie vor nicht der Öffentlichkeit zugänglich.
Die Erfolgsaussichten des Misstrauensvotums, das für Donnerstag angesetzt ist, sind minimal. Um eine normative Wirkung zu entfalten, müssten zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen – und damit auch solche aus den Fraktionen, die von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt hatten. Allerdings ist aufgrund der namentlichen Abstimmung nachvollziehbar, wer den Antrag unterstützt hat. | | |
| „Rasierklingen-Hals“ auf dem Vormarsch: Corona-Variante „Nimbus“ | Die Corona-Variante NB.1.8.1, auch unter dem Namen „Nimbus“ bekannt, breitet sich in den USA weiter aus. Eines ihrer Symptome sind ungewöhnlich starke Halsschmerzen, als hätte man Rasierklingen geschluckt. Das brachte der Variante auch den Namen „Rasierklingen-Hals“ ein.
Trotz der auffälligen Symptome betonen Gesundheitsbehörden, dass NB.1.8.1 nicht gefährlicher zu sein scheint als frühere Varianten.
Dr. Raj Dasgupta, Facharzt für Pneumologie sowie Intensiv- und Schlafmedizin in Kalifornien, erklärte: „Die Schmerzen entstehen durch eine Entzündung des Rachengewebes, die eine Immunreaktion des Körpers auf das Virus auslöst.“ Er empfahl, warme Flüssigkeiten zu trinken und die betroffene Stelle mit Lutschtabletten, Halssprays und Salzwassergurgeln zu beruhigen.
Dr. Jacob Teitelbaum, Facharzt für Innere Medizin und Experte für Long COVID, schlug gegenüber Epoch Times die Einnahme von zwei Zinkpastillen mit je 10 Milligramm, drei- bis viermal täglich vor. | | |
INTERVIEW |
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DEUTSCHLAND |
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