Weise Worte | „Gestern war ich klug und wollte die Welt verändern. Heute bin ich weise und möchte mich verändern.“ | Rumi (1207–1273), persischer Mystiker und Dichter | |
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Einen wunderschönen guten Morgen! Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen: Und was sagt die Kommissionspräsidentin vorab dazu? Weiter berichten wir über die Budapest-Pride trotz Verbot. Ein herber Rückschlag für Orbán? Als Drittes geht es um einen Brandbrief an Kanzler Merz. Betriebsräte schlagen Alarm und fordern ein Moratorium bei der Energiewende. | |
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REDAKTIONELLE HIGHLIGHTS |
| Brandbrief an Kanzler Merz: Betriebsräte schlagen Alarm – und fordern Moratorium bei Energiewende | Nach zwei Monaten, die Anlass zur Hoffnung gegeben hatten, war die Auftragslage für die deutsche Industrie im Mai des Jahres wieder rückläufig. Gegenüber April sank die Zahl der Aufträge um 1,4 Prozent. Ohne Großaufträge ergab sich sogar ein Rückgang von 3,1 Prozent.
Vor dem Hintergrund der nach wie vor angespannten Situation deutscher Industriebetriebe im internationalen Wettbewerb hatten in der Vorwoche mehrere Arbeitnehmervertreter einen Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz verfasst – darunter BASF, ArcelorMittal, LEAG und Lausitz Energie.
Die Arbeitnehmervertreter weisen auf einen bereits eingetretenen Verlust von rund 100.000 Arbeitsplätzen in der Industrie in den vergangenen Jahren hin. Die Unterzeichner sprechen von der „schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“. Sie machen der Politik schwere Vorwürfe – vor allem im Bereich der Energiepolitik. | | |
| Von der Leyen verteidigt sich mit den Bildern von Bergamo und Verweis auf „lebensrettende Impfstoffe“ | Am Montagabend debattierten Abgeordnete im EU-Parlament vorab über den Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Abstimmung darüber soll am Donnerstag stattfinden.
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola von der EVP – und damit Parteifreundin der deutschen Kommissionspräsidentin – ließ nur einen Redebeitrag pro Fraktion zu. Nachfragen oder weitere Wortmeldungen waren untersagt.
Auf die Rede des Antragstellers, des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea, folgte unmittelbar ein rund 15-minütiger Auftritt von der Leyens. Sie verteidigte ihr Handeln und nutzte ihre Redezeit als Bekenntnis zur Rolle der EU als „Verteidigerin demokratischer Werte“. Das „tatsächliche Ziel“ hinter dem Misstrauensantrag sei demnach „die Geschichte neu zu schreiben“.
Auch erinnerte sie an die Anfänge der Corona-Pandemie und erklärte, niemand werde je „die tragischen Bilder von Militärlastwagen vergessen, die durch Bergamo fuhren, in der Nacht, voller Leichen“. | | |
| Ein herber Rückschlag für Orbán? Die Budapest Pride als Symbol einer möglichen politischen Wende | Seit drei Jahrzehnten wird die jährlich organisierte Pride-Veranstaltung abgehalten. Doch am vergangenen Juni-Wochenende wollte Ungarns Premierminister Orbán die Veranstaltung verbieten – am Ende wurde sie zur größten ihrer Art in der Geschichte Ungarns.
An der Pride-Demonstration nahmen laut den Veranstaltern bis zu 200.000 Menschen teil, wobei sonst rund 40.000 üblich seien. Teilnehmer kamen auch aus dem europäischen Ausland, darunter Dutzende Abgeordnete des EU-Parlaments sowie die Bürgermeister von europäischen Großstädten wie Barcelona und Amsterdam.
Auslöser für das große Interesse bei der Budapest Pride war unter anderem eine Aussage Orbáns in seiner Rede zur Lage der Nation im Februar 2025. Kurz nach der Amtseinführung des US-Präsidenten Trump sagte er: „Ich rate den Veranstaltern der Pride, dieses Jahr auf die Planung zu verzichten. Das wäre verlorene Zeit und Geld.“
Und wie bewertet die Regierung nun das stattgefundene Massenereignis? | | |
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